Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) der Firma Humberg Computertechnik
Vorwort
Unsere Allgemeinem Geschäftsbedingungen
gehen über die im "Fernabsatzgesetz" geforderten
Bedingungen hinaus.
Erst wenn Sie uns wiederholt einen Auftrag anvertrauen sehen
wir unsere Aufgabe und Existenzberechtigung erfüllt aus
Erstkäufern zufriedene Kunden zu machen.
Nur dann ist der Fortbestand unserer Unternehmung gesichert.
Nach diesem Grundsatz handeln wir.
Worms, im September 2002
1. Geltung
Diese Bedingungen gelten auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens
mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese
Bedingungen als angenommen.
Unsere Angestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden
zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die
über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
2. Widerrufs- und Rückgaberecht
- Wir räumen unseren Kunden ein Widerrufsrecht ein.
- Ein Widerruf bedarf keiner Begründung
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen/Leistungen:
- die nach Kundenspezifikation erstellt worden sind
oder
- die Ge- oder Verbrauchsspuren aufweisen oder
- bei entsiegelter Ware
Die Kosten der Rücksendung ab einem
Warenwert von EUR 40,00 werden von uns übernommen. Der
Kunde hat hierbei ein anerkanntes Transportunternehmen (z.B.
Deutsche Post AG) zu Standardtarifen zu beauftragen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs bzw. Rücksendung der Ware an die Firma Humberg
Computertechnik.
Die Widerrufsfrist beträgt 2 Wochen und beginnt mit dem
Tage des Eingangs der Ware beim Empfänger.
Zusätzlich zum vorgenannten Widerrufsrecht
räumen wir unseren Kunden ein Rückgaberecht für
alle bei uns gekauften Produkte ein. Dieses Recht muß
vom Kunden innerhalb von 28 Tagen ab Rechnungsdatum ausgeübt
werden. Das Rückgaberecht wird durch Rücksendung
der Sache ausgeübt.
Der Artikel muß zur Rückgabe ungeöffnet, Software
versiegelt in der Originalverpackung, und unbenutzt sein,
sonst haftet der Kunde für den Wertverlust durch bestimmungsgemäßen
Gebrauch des Artikels; bei Verschlechterung oder Untergang
der Sache muss der Kunde grundsätzlich unabhängig
von einem Verschulden Wertersatz leisten. Es genügt die
rechtzeitige Absendung durch den Kunden.
Für die Zusendung von Gegenständen an uns trägt
der Kunde die Gefahr bis zum Eintreffen in unseren Geschäftsräumen.
Die Sendung muß, sofern nichts anderes vereinbart worden
ist, frei Haus erfolgen.
3. Gewährleistung
Sofern die Hersteller der Produkte eine weiterreichende
Gewährleistung offerieren, wird dies ausdrücklich
vermerkt.
Offenkundige Transportschäden müssen beim Empfang
dem Zusteller gemeldet werden. Die dem Kunden von uns gelieferte
Ware ist von ihm innerhalb von 2 Wochen auf offenkundige Mängel
zu überprüfen.
Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rüge derartiger Mängel
als verspätet.
Tritt während der Gewährleistungszeit
an den gekauften Waren ein Mangel auf, der kein Transportschaden
ist, bitten wir unsere Kunden wie folgt zu verfahren:
Setzen Sie sich mit unser Servicehotline (06241/2067-0)
telefonisch in Verbindung oder nutzen Sie die Reklamationsmöglichkeit
über reklamation@humberg.de.
Dies erlaubt uns eventuell eine vereinfachte
Reklamationsbearbeitung. Wir können so entscheiden, ob
die Ware zu uns oder direkt zum Hersteller zu senden ist.
Möchten Sie das nicht, bitten wir um Beachtung unseres
Servicebegleitzettels. Diesen legen wir jeder Sendung bei.
Zur Bearbeitung der Rücksendung benötigen
wir Rechnungsnummer und Kaufdatum. Falls möglich verwenden
Sie bei Rücksendungen die Originalverpackung. Mängel
oder Fehler der gelieferten Waren werden durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl behoben.
Fristen für Nachbesserungsarbeiten müssen ausreichend
gestaltet sein. Die Frist wird ab dem Zugang einer detaillierten
Fehlerbeschreibung und der Ware in unseren Geschäftsräumen
berechnet.
Geringfügige Abweichungen vom Kaufgegenstand
bezüglich Qualität, Farbe, Form stellen keinen Mangel
dar, soweit sie handelsüblich und dem Kunden zumutbar
sind. Gelingt uns eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung
nicht, kann der Kunde unter Ausschluß aller weiteren
Ansprüche Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen.
Alle weiteren Gewährleistungsansprüche des Kunden
sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit
oder besondere Zusicherung der Firma Humberg Computertechnik
beruhen.
4. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend. Auskünfte
über Preise sind, wenn nichts anderes schriftlich zum
Ausdruck gebracht wird, unverbindlich. Wir beachten bei unserem
Angebot gesetzliche Vertriebsbeschränkungen und Vorschriften
zum Jungendschutz. Bei online durchgeführten Bestellungen
erhält der Kunde innerhalb kurzer Zeit per E-Mail eine
Auftragsbestätigung übermittelt, die alle wesentlichen
Daten der Bestellung zusammenfaßt. Diese Mitteilung
ist lediglich eine elektronische, im automatisierten Verfahren
erstellte Benachrichtigung, die keine Annahme des Kaufangebots
beinhaltet.
5. Lieferfristen und Verzug
Der Käufer kann 3 Wochen nach Überschreitung
des unverbindlichen Liefertermins oder der unverbindlichen
Lieferzeit die Firma Humberg Computertechnik schriftlich auffordern,
binnen einer angemessenen Frist zu liefern.
Teillieferungen sind zulässig.
Dauerhafte Betriebsstörungen durch höhere
Gewalt, Streik oder Rohstofferschöpfung berechtigen die
Firma Humberg Computertechnik die Leistung um die Dauer der
Beeinträchtigung hinauszuschieben oder zum Rücktritt
vom noch nicht erfüllten Vertrag. Da wir die verkauften
Waren von Vorlieferanten beziehen, sind wir und der Käufer
zum Rücktritt von diesem Vertrag berechtigt, wenn wir
drei Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem wir vertraglich zur
Lieferung verpflichtet sind, die Waren aus Gründen, die
wir nicht zu vertreten haben von unserem Vorlieferanten nicht
in vertragsgemäßer Qualität erhalten haben,
obwohl wir ein ausreichendes Deckungsgeschäft abgeschlossen
und alle zumutbaren Anstrengungen unternommen haben, um die
Vorbelieferung sicherzustellen.
Das Recht des Käufers, im Falle des Leistungsverzuges
der Firma Humberg Computertechnik oder der von ihr zu vertretenen
Unmöglichkeit der Leistung Schadensersatz zu verlangen,
wird auf die Fälle leicht fahrlässiger Verletzung
nicht wesentlicher Vertragspflichten sowie vorsätzlicher
oder grob fahrlässiger Vertragspflichtverletzungen durch
einfache Erfüllungsgehilfen (nicht gesetzliche Vertreter
oder leitende Angestellte) beschränkt.
Die Einhaltung unserer Liefer- und Leistungsverpflichtungen
setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung
der Verpflichtungen des Käufers voraus.
Kunden können sich jederzeit telefonisch
über die Verfügbarkeit jedes Produktes informieren.
6. Versand und Gefahrenübergang
Mit Übergabe der Sendung/Leistung an
ein Transportunternehmen unserer Wahl geht die Gefahr auf
den Käufer über.
7. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in EURO inklusive
der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Lieferung erfolgt per Nachnahme, Lastschrift oder Vorauskasse,
soweit keine anderen Zahlungsmodalitäten vereinbart sind.
Bei Lastschrift erfolgt die Abbuchung 3 Tage nachdem die Ware
unser Lager verlassen hat.
Unsere Versandkosten lauten wie folgt:
- 8,00 € bei Zahlung per Bankeinzug (Lastschrift)
- 8,00 € bei Zahlung per Vorauskasse
- 14,96 € bei Zahlung per Nachnahme. Das von der Post
berechnete Paketentgelt, das der Postbote bei der Übergabe
berechnet, ist hierin schon enthalten. Sie zahlen 8,00 €
an uns und 6,96 € an den Postboten.
- Bei Nachlieferung fällt ein zusätzliches Nachentgelt
von 3,50 € an.
- Für Lieferungen ins Ausland werden gesonderte Entgelte
erhoben, die je nach Zielland unterschiedlich sein können.
Eine abschließende Auflistung der Entgelte ist daher
nicht möglich. Wir werden uns bemühen, den Kunden
jeweils vor Annahme des Auftrages über die Kosten für
den Versand ins Ausland in Kenntnis zu setzen.
Es fallen sonst keine weiteren Kosten an
(z.B. Mindestbestellwerte oder ähnliches). Soweit nicht
anders vereinbart, ist unsere Rechnung sofort nach Rechnungsstellung
ohne Abzug zahlbar. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden,
so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die
Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung
anzurechnen.
Die Zahlungen gelten erst an dem Tage als geleistet, an welchem
die Firma Humberg Computertechnik über den Rechnungsbetrag
verlustfrei verfügen kann. Der Käufer gerät
gem. § 284 Abs. 3 BGB 30 Tage nach Fälligkeit und
Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung
in Verzug.
Im Verzugsfalle sind wir berechtigt, von dem
betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5% über
dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank gem. §
288 Abs. 1 BGB zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an
denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz für Entgeltforderungen 8% über dem Basiszinssatz.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung
oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche
geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
Bei Zahlungsverzug des Käufers steht
der Firma Humberg Computertechnik ein Zurückbehaltungsrecht
auch hinsichtlich anderer Lieferverpflichtungen zu, mit der
Maßgabe, daß Ware dann nur noch Zug um Zug gegen
Bezahlung auszuliefern ist. Die bei nicht durchführbaren
Lastschriften aufgrund von Kundenverschulden anfallenden Gebühren
gehen zu Lasten des Kunden.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung
mit dem Kunden Eigentum der Firma Humberg Computertechnik.
Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt. Bei Verletzung
wichtiger Vertragspflichten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug,
sind wir zur Rücknahme berechtigt und der Kunde zur Herausgabe
verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung
der Ware durch die Firma Humberg Computertechnik liegt ein
Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn die Firma Humberg
Computertechnik dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
Bei Pfändungen Dritter hat der Kunde die Firma Humberg
Computertechnik unverzüglich schriftlich und bei Gefahr
im Verzug auch fernmündlich zu benachrichtigen. Sämtliche
entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
9. Software
Bei kommerzieller Software und Vollversionen
werden durch öffnen der Verpackungen die Lizenz- bzw.
Nutzungsverträge der Hersteller durch den Käufer
anerkannt.
10. Haftung
Soweit nicht bereits in Fällen des Vorsatzes
oder der groben Fahrlässigkeit zwingen unbeschränkt
gehaftet wird, haftet die Firma Humberg Computertechnik lediglich
insoweit und bis zu der Höhe, als der Schaden durch eine
von Firma Humberg Computertechnik abgeschlossene Betriebshaftpflichtversicherung
tatsächlich abgedeckt wird.
Die Firma Humberg Computertechnik ist jedoch weder zum Abschluß
einer solchen Versicherung verpflichtet, noch dazu verpflichtet,
sie mit einer bestimmten Höhe aufrechtzuerhalten.
Weitergehende Schadensersatzansprüche aufgrund leichter
Fahrlässigkeit, insbesondere solche wegen mittelbarer
Schäden (z.B. Verlust von Informationen und Daten, entgangener
Gewinn, Betriebsunterbrechungen) sind ausgeschlossen.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Worms, Gerichtsstand
ist Worms, sofern der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist.
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich
ausschließlich nach geltendem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Anwendbarkeit des einheitlichen internationalen
Kaufrechts wird ausgeschlossen.
12. Schriftform, Salvatorische Klausel
Änderungen und Ergänzungen der in
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der
Einbeziehung in den Kaufvertrag.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen
oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam
sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen
Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
13. Datenschutz
Wir verpflichten uns, die geltenden Bestimmungen
des Datenschutzrechtes strikt einzuhalten. Dies betrifft insbesondere
das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienstestaatsvertrag
und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Wir speichern und verarbeiten Kundendaten nur im Rahmen der
Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Firma
Humberg Computertechnik.
Die Weitergabe dieser Daten an Dritte schließen wir
hiermit ausdrücklich aus. Nutzungsprofile werden nur
mit Zustimmung des Kunden erhoben und nicht an Dritte weitergegeben.
Die Löschung von Adreßdaten erfordert die Schriftform.
Die Aufforderung zur Löschung muß von der betroffenen
Person selbst an uns übermittelt werden. Wir vermieten
oder verkaufen die Daten unserer Kunden auf keinen Fall an
Dritte. Sie können sicher sein, daß die Daten unserer
Kunden ausschließlich in der Geschäftsbeziehung
der Firma Humberg Computertechnik und den Kunden genutzt werden.
Dazu verpflichten wir uns mit der Annahme Ihrer Bestellung.
Sitz des Unternehmens:
Humberg Computertechnik
Inhaber: Markus Humberg
Prinz-Carl-Anlage 25
67547 Worms
Ust ID Nr. lautet DE 149
956 641
Stand 09/2003
So erreichen Sie unsere Service-Abteilung:
Telefon: 06241/2067-0
Telefax: 06241/2067-50
E-Mail: post@humberg.de
Geben Sie bitte immer Ihre Kundennummer an. |
